Das Patent

Bester Schutz für Ihre Erfindung

Ein Patent ist neben dem Gebrauchsmuster das Instrument der Wahl, um Ihre technischen Erfindungen zu schützen.

Die Erfindung muss im Sinne des Patentrechts „technisch" sein, kann also beispielsweise eine Maschine, ein Verfahren, eine technische Vorrichtung oder dergleichen betreffen. Auch manche Software mit technischem Hintergrund ist prinzipiell schutzfähig.

Voraussetzung für die Erteilung eines Patents ist, dass die angemeldete Erfindung neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, also eine „Erfindungshöhe" aufweist. Der Gegenstand Ihrer geplanten Patentanmeldung darf also nicht beispielsweise durch eine Pressemitteilung, Ausstellung auf einer Messe oder dergleichen vor der Anmeldung zum Patent der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

In den meisten Ländern, unter anderem in Deutschland, werden Patentanmeldungen auf ihre Schutzfähigkeit geprüft. Wenn das Patentamt von der Schutzfähigkeit überzeugt ist, erteilt es ein Patent, was dieser Schutzrechtsart eine entsprechende Bedeutung verleiht.

Wir sorgen für Ihre Schutzrechte

Wir ermitteln mit Ihnen zusammen die schutzwürdigen Aspekte Ihrer Erfindung und erstellen dafür maßgeschneidert Ansprüche, Beschreibung und Zeichnung der Patentanmeldung. Dabei gilt es sehr sorgfältig vorzugehen, weil man die Unterlagen nach Einreichung der Anmeldung nicht mehr ergänzen darf. Bei der Formulierung der Patentanmeldung geht es nicht allein um Technik, sondern auch darum, welcher technische Aspekt den größtmöglichen wirtschaftlichen Nutzen bringt.

Wir führen die Verfahren bis zur Patenterteilung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem europäischen Patentamt selbst. Im Ausland erledigen das unsere erfahrenen Kollegen vor Ort, die wir in Abstimmung mit Ihnen mit den notwendigen Instruktionen versorgen.

Bei der Pflege Ihres Patentportfolios stehen wir Ihnen mit Erfahrung und einem kompetenten Team zur Seite, sorgen also beispielsweise für die rechtzeitige Stellung von Anträgen und Einzahlung von Gebühren.

Mit einem Patent signalisieren Sie gegenüber Ihren Kunden Kompetenz und sichern sich Vorteile gegenüber Ihren Wettbewerbern. Denn nur wenn Sie eine Nachahmung Ihrer aufwendig entwickelten Produkte verhindern können, können Sie die Früchte Ihrer Arbeit selbst ernten.

Bis zu 20 Jahre ab Anmeldetag können sie vom Schutz Ihres Patents profitieren, indem Sie Ihre Monopolstellung am Markt nutzen oder Lizenzeinnahmen generieren. Patente stellen häufig einen erheblichen Unternehmenswert dar.

Auch wenn Sie Ihr Patent gegen einen Verletzer durchsetzen wollen oder aus einem Patent angegriffen werden, sind wir Ihre verlässlichen Partner. Langjährige Erfahrung in Einspruchsverfahren, Beschwerdeverfahren und Nichtigkeitsverfahren vor den Patentämtern, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof sowie erfahrene und kompetente Rechtsanwälte, mit denen wir regelmäßig zusammenarbeiten, sind eine solide Basis dafür.